Demokratie

Waiblingen – die demokratische Stadt. Wie könnte sie aussehen, was muss dafür passieren?

Unser Ziel: Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe mit Stadtverwaltung und Gemeinderat. Wer nun wähnt, das sei doch eigentlich schon ziemlich so ... weit gefehlt! Mehr Demokratie in der Stadt bedeutet mehr Transparenz, zum Beispiel bei den Verwaltungsabläufen. Gerade diese müssen künftig weit mehr als bisher für Bürgerinnen und Bürger digital nachvollziehbar sein.

Bürgerbeteiligung - das bedeutet momentan eine – meist eher wenig forcierte – Anhörung bei Bauprojekten. Echte Bürgerbeteiligung soll aber künftig all jenen, die Lust darauf haben, auch die Möglichkeit eröffnen, Entscheidungsprozesse aktiv mitzugestalten – gemäß ihren Fähigkeiten und ihrer Kenntnisse. Schon mal was vom „sachverständigen Bürger“ gehört? Gerade er wird- im Gegensatz zu früheren Jahren – mittlerweile viel zu selten in den Sitzungen gehört und zu Rate gezogen. Noch eine Vision: Bürgerbeteiligung wird auch gestärkt, wenn Stadtteile wie die Korber Höhe oder Waiblingen Süd einen eigenen Stadtteilrat bekommen.

Welche Instrumente braucht es noch, um dieses dringend notwendige Mehr an Demokratie zu erreichen? Respektive, einfach Lust zu machen auf Mitbestimmung vor der eigenen Haustür? Ganz wichtig wäre, das mithin schwer zu durchdringende Ratsinformationssystem im Internet endlich zu ertüchtigen – so, dass zum Beispiel die Bürgerinnen und Bürger zeitgleich mit den Rätinnen und Räten Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen einsehen können. Und das bitte in leicht verständlicher Form, ohne Verwaltungssprech und Insider-Kauderwelsch.

Es muss auch besser informiert werden über bereits vorhandene Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Zum Beispiel über das Demokratiewerkzeug Bürgerantrag.

Sämtliche Planungen, die mittel- und langfristig die Entwicklung der Stadt betreffen, müssen nach Ansicht der ALi über Anhörungen und Beteiligungen an der Basis mitentschieden werden - notfalls auch über einen Bürgerentscheid.

Das Startup für mehr Basisdemokratie könnte diese ALi-Idee werden: Wer mitbestimmen möchte, kann sich digital registrieren lassen - und bekommt dann zum Beispiel Push up-Infos gleich zu Beginn neuer Planungs- Entscheidungsprozesse. Toll wäre dann in Fortschreibung auch eine Art Stadt-Wiki – als Diskussionsforum und zur festen Einbindung sachkundiger Bürger.

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